Lippe. Einen ausgeglichenen Haushalt hat der Landesverband Lippe zuletzt im Jahr 2000 gehabt. Seitdem musste er aufgrund seines strukturellen Defizits immer wieder Beträge aus seiner Rücklage entnehmen, um Einnahmen und Ausgaben auf einen Nenner zu bringen. Seit 2013 greift deshalb ein Haushaltskonsolidierungskonzept, und das bringt nun erstmals das gewünschte Ergebnis: „Wir werden 2016 die ‚schwarze Null‘ erreichen, ohne Geld aus unserer Rücklage entnehmen zu müssen. Das ist ein herausragendes Ergebnis, für das ich dem Team um Verbandskämmerer Peter Gröne und allen Einrichtungen und Abteilungen im Landesverband Lippe herzlich danke“, sagte Verbandsvorsteherin Anke Peithmann in der Sitzung der Verbandsversammlung. „Wir sind damit unserem Ziel, den Landesverband Lippe langfristig auf eine solide, finanzielle Basis zu stellen, einen sehr großen Schritt näher gekommen. Nun gilt es, auch dauerhaft eine ‚schwarze Null‘ zu erreichen.“
Aus Sicht von Verbandskämmerer Peter Gröne, der den Haushaltsentwurf in der Verbandsversammlung vorstellte, markiert der Haushalt 2016 ein wichtiges Ergebnis des konsequent verfolgten Haushaltskonsolidierungsprozesses:
„Es ist dem Landesverband Lippe gelungen, seit 2013 mit finanz- und haushaltspolitischen Maßnahmen das strukturelle Defizit Schritt für Schritt abzubauen. Nach den Berechnungen des Haushaltskonsolidierungskonzepts war für das Jahr 2016 ein Plus von rund 390.000 Euro avisiert. Es sind nun 26.000 Euro. Das ist weniger, aber dennoch: Es ist ein Plus.“
Gröne stellte in der Sitzung die wesentlichen Eckpunkte des Entwurfs der Haushaltssatzung 2016 vor: „Das Haushaltsvolumen 2016 beträgt rund 26,2 Mio. Euro, das sind rund 11 Mio. Euro weniger als 2015.“
Grund dafür sind die Sondertilgungen von Darlehen in Höhe von rd. 11,1 Mio. Euro, die der Landesverband Lippe 2015 vornehmen wollte. Der Schwerpunkt der Ausgaben liegt im Bereich Kultur: „Für unsere Kulturinstitute, unsere Beteiligungen sowie für die Kulturförderung in Lippe stellen wir 2016 rund 6,8 Mio. Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind Zuschüsse an andere Kulturträger in Höhe von rund 1,57 Mio. Euro.“ Der Zuschuss an die Staatsbäder fällt deutlich geringer aus als im Vorjahr: „2015 haben wir 1,8 Mio. Euro für die Staatsbäder aufgewendet, 2016 werden es rund 875.000 Euro sein. Die Restrukturierung des Staatsbades Meinberg bringt somit die erhofften Ergebnisse für die Haushaltskonsolidierung des Landesverbandes.“
Der Blick auf die Einnahmeseite zeigt, dass die Immobilien- und die Forstabteilung die wichtigsten Finanzierungssäulen darstellen: Sie erwirtschaften Überschüsse in Höhe von 2,7 bzw. 2,2 Mio. Euro. Bei den Finanzanlagen rechnet Gröne mit einem Überschuss in Höhe von 1,5 Mio. Euro. Die Drittmittel, die dank des Landesverbandes Lippe für institutionelle Förderungen, Investitionen und Projekte 2016 nach Lippe fließen, werden rund 3,7 Mio. Euro betragen.
Erneut wird der Landesverband Lippe zusammen mit seinen Partnern umfangreich investieren: Rund 5,8 Mio. Euro sind für 2016 geplant. Dazu zählen bauliche Investitionen, z. B. in den Umbau des Weserrenaissance- Museums sowie in Gebäude wie die Burg Sternberg, das Lippische Landesmuseum oder die Lippische Landesbibliothek / Theologische Bibliothek und Mediothek. Zudem soll in Gebäude auf dem Areal von Schloss Brake investiert werden, die 2016 frei werden und für Folgemieter angepasst werden müssen.
Aus dem Investitionshaushalt fließen außerdem Mittel an das Landestheater Detmold (eine Stammeinlage in Höhe von 318.000 Euro) oder an das Lippische Landesmuseum für die Archäologische Landesausstellung in 2016. Geplant ist zudem ein Elektromobilitätsprojekt: 40.000 Euro sollen für eine Ladesäule mit Carport auf dem Areal von Schloss Brake investiert werden. Nicht zuletzt möchte der Landesverband Lippe weiter in die Windkraft investieren. Er hat kürzlich die positive Nachricht erhalten, dass er auf seinen Flächen am Rafelder Berg zwei Windenergieanlagen errichten kann. „Die dafür notwendigen Investitionen in Höhe von 2,4 Mio. Euro sind noch nicht im Haushaltsplanentwurf für 2016 veranschlagt“, so Gröne.
Gröne wies darauf hin, dass neue Kreditaufnahmen 2016 nicht vorgesehen sind. Er geht davon aus, dass das Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) des Landes Nordrhein-Westfalen als Aufsicht den Haushalt 2016 genehmigen wird.
Bild- und Textquelle: Landesverband Lippe
