IHK Lippe kritisiert Steuererhöhungen

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IHK Lippe kritisiert Steuererhöhungen in Lügde Unternehmen werden mehrfach belastet

Im nächsten Jahr werden die Gewerbe- und Grundsteuern in der Stadt Lügde nochmals anziehen. Die Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK Lippe) bringt dafür absolut kein Verständnis auf. „Schon zum letzten Jahreswechsel wurden die Gewerbetreibenden stärker zur Kasse gebeten“, so IHK-Hauptgeschäftsführer Axel Martens. Nun erfolgten erneut kräftige Hebesatzerhöhungen. Unternehmen bräuchten verlässliche Standortbedingungen. Ein Drehen an der Steuerschraube im Jahrestakt liefe dem Bemühen um langfristige Finanzplanungen jedoch zuwider.

Nach dem jüngsten Ratsbeschluss steigt in Lügde der Hebesatz für die Gewerbesteuer zum Jahre 2016 von 420 auf 428, für die Grundsteuer B von 455 auf 485. Mit den neuen Hebesätzen vergrößert Lügde den Abstand zu den angrenzenden Kommunen, insbesondere in Niedersachsen, abermals deutlich. Im benachbarten Bad Pyrmont beträgt der Hebesatz sowohl für die Gewerbe- wie auch die Grundsteuer B aktuell nur 345. „Die Emmerstadt gerät im kommunalen Standortwettbewerb weiter ins Hintertreffen“, zeigt sich Martens besorgt.

Die IHK Lippe ist sich der angespannten Kassenlage in der Stadt durchaus bewusst. Sie verkennt auch nicht, dass es vornehmlich die Soziallasten sind, die die Ausgaben in die Höhe treiben. „Es ist aber schlichtweg unfair“, meint Martens, „die kommunalen Liquiditätsprobleme schon wieder auf die Gewerbetreibenden abzuwälzen.“ Das Gewerbesteueraufkommen sei nach Aussage der Stadt im Jahre 2015 wieder gestiegen. „Unternehmen können nicht immer nur als Zahler herhalten“, spitzt es Martens zu. Vielmehr erwarte die Wirtschaft von ihrer Heimatkommune, zuerst eine eigene Aufgabenkritik anzugehen. Spar- und andere Einnahmepotenziale müssten bis ins letzte Detail ausgelotet werden, bevor wiederum Steuern erhöht würden.

Textquelle: IHK Lippe

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