Maelzer (SPD): Rot-Grün und Bund sorgen für mehr Kita-Plätze
Kreis Lippe. Bund und Land investieren rund 286 Millionen Euro in den Ausbau der Kindertagesbetreuung. Die jetzt fließenden Gelder wurden noch von der SPD-geführten Vorgängerregierung eingestellt und mit dem Bund vereinbart.
„Die Jugendämter im Kreis Lippe können mit einer Summe von nahezu 5 Millionen Euro allein an Bundesmitteln rechnen“, berichtet Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag. Allein das Detmolder Jugendamt werde knapp 1,1 Millionen Euro erhalten, das Kreisjugendamt 2,02 Millionen Euro. Auf das Bad Salzufler Jugendamt entfallen 700.000 Euro, Lage kann mit 582.000 Euro und Lemgo mit 555.000 Euro planen.
Irritiert zeigt sich Maelzer, dass CDU und FDP die Mittel als eigene Leistung verbuchen: „Sie schmücken sich mit rot-grünen Federn. Schwarz-Gelb stellt keinen Cent eigenes Geld bereit.“ Der Großteil stamme vom Bund und komme aus dem Haus von Katharina Barley (SPD). Die Summen seien noch 2016 unter der alten Landesregierung vereinbart worden. Die restlichen Mittel hätte die SPD bereitgestellt: „Es handelt sich um Rückflüsse sowie nicht verausgabte Mittel aus dem Investitionsprogramm der früheren rot-grünen Landesregierung“, erklärt Maelzer. Auch die lippische FDP-Kollegin Martina Hannen hatte in einer Pressemitteilung über die vermeintliche Eigenleistung aus dem jetzigen NRW-Familienministerium berichtet.
Der große Pferdefuß werde zudem verschwiegen: Mehr als 1,2 Millionen Euro könnten auch für bestehende Plätze in Lippe eingesetzt werden. Das sei zwar im Grundsatz zu begrüßen, könnte aber dazu führen, dass deutlich weniger neue Plätze geschaffen werden können als vorgesehen.
„Wenn man die Finanzen auch für Altplätze bereitstellen möchte, dann muss insgesamt mehr Geld her. CDU und FDP müssen zusätzliche Mittel bereitstellen“, so der SPD-Politiker, sonst gerate der Ausbau ins Hintertreffen. Maelzer hat deshalb eine „Kleine Anfrage“ an die Landesregierung auf den Weg gebracht. Er will unter anderem wissen, ob sich die Einschätzung über die benötigte Anzahl an Betreuungsplätzen verringert habe.
Bild- und Textquelle: Dennis Maelzer
