Extertal. Die Haushalte der Gemeinde Extertal konnten in den vergangenen Jahren häufig nur mit einem Defizit abgeschlossen werden. Während im Jahr 2008 ein Eigenkapital in Höhe von rd. 13 Mio € vorhanden war, hat sich dieses infolge der jährlichen Verluste aktuell bis auf knapp 3 Mio € verringert. Seit dem Jahr 2010 befindet sich Extertal daher in der Haushaltssicherung. Mit der deutlichen Erhöhung der Abwassergebühren zum Jahresanfang 2015 war ein ausgeglichener Haushalt geplant worden. Damit wäre es möglich gewesen, die Haushaltssicherung zu verlassen. Leider gingen in diesem Jahr jedoch die Gewerbesteuerzahlungen stark zurück, so dass auch für 2015 mit einem negativen Jahresergebnis gerechnet werden muss. Damit wird Extertal in der Haushaltssicherung verbleiben.
Wegen der nur noch sehr geringen Eigenkapitalausstattung ist die Gemeinde gezwungen, der Aufsichtsbehörde für das Jahr 2016 erneut einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Derzeit laufen verwaltungsintern die Vorbereitungsarbeiten zur Erstellung des Haushaltsplanentwurfs. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die bestehende Einnahmen- und Ausgabenstruktur keinen Haushaltsausgleich darstellen lässt. Vorrangig werden sämtliche Einsparmöglichkeiten untersucht, um auf der Ausgabenseite des umfangreichen Zahlenwerkes eine Reduzierung zu erreichen. Die ganz überwiegenden Aufgaben der Gemeinde müssen jedoch aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung erfüllt werden und lassen daher kaum Einsparungen zu. Lediglich im Bereich der freiwilligen Leistungen stehen umfangreichere Einsparpotentiale zur Verfügung, welche nach Möglichkeit auch genutzt werden.
Aus der heutigen Sicht wird sich allerdings eine Erhöhung der Gemeindesteuern im Jahr 2016 leider nicht vermeiden lassen. Über die sich für den Haushalt 2016 abzeichnende finanzielle Situation soll in dieser Form frühzeitig informiert werden, damit in den anstehenden Beratungen keine plötzlichen Überraschungen auf die Bürgerinnen und Bürger einstürzen. Nur drastische Sparmaßnahmen und eventuelle Steuererhöhungen werden die Gemeinde in die Lage versetzen, einen ausgeglichenen Haushalt 2016 vorlegen zu können.
Die politischen Diskussionen über den Haushalt 2016 werden in Kürze im Finanz- und Wirtschaftsausschuss beginnen.
Textquelle: Gemeinde Extertal
