1. Reihe, von links: Sven Butler (Breitbandbüro des Bundes), Nils Malzahn (BreitbandConsulting.NRW), Josef Wegener (BR Detmold)
2. Reihe: Wilfried Ploeger (BR Detmold), Annette Mühlenhoff (Kreis Paderborn), Katja Lohr (BR Detmold)
3. Reihe: Marita Mess (WEGE/Bielefeld), Birgit Rehberg (Kreis Herford), Daniel Nölkensmeier (Kreis Paderborn)
4. Reihe: Hubert Kochjohann (Zweckverband Infokom, GT), Rainer Riemenschneider (Kreis Minden-Lübbecke), Tatjana Disse (GfW Höxter)
5. Reihe: Bernd Hellermann (Stadt Bielefeld), André Gronemeier (Stadt Detmold), Ulrich Stephanides (Kreis Lippe), Wolfgang Boeck (BR Detmold), Konstantin Plümer (BR Detmold), Albrecht Pförtner (proWirtschaft GT)
Breitbandinternet: Neue Förderung nimmt Fahrt auf
Detmold. Landes- und Bundesregierung initiieren volumenstarke Förderprogramme zum Ausbau des schnellen Internets. Die Bezirksregierung Detmold hat Vertreter aller sechs Kreise des Regierungsbezirks sowie der kreisfreien Stadt Bielefeld in Detmold über die neue Förderkulisse informiert. Selbst haushaltsschwache Gemeinden können den Ausbau jetzt vorantreiben.
Sven Butler vom Breitbandbüro des Bundes skizzierte bei dem Treffen in Detmold die Breitbandoffensive der Bundesregierung. Diese fördert deutschlandweit den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in privatwirtschaftlich unzureichend erschlossenen Gebieten. Das Förderprogramm umfasst etwa zwei Milliarden Euro. Die Eckpunkte: Zuwendungsempfänger sind Kommunen, Zweckverbände und Landkreise. Sie initiieren die Ausbauprojekte, stellen die Anträge im Förderverfahren und koordinieren die Projekte vor Ort. Die Antragstellung erfolgt im Stichtagverfahren, erster Stichtag ist bereits der 31. Januar.
Grundlage einer Förderentscheidung sind Bewertungen nach einem Punktesystem. Ziel ist der Einsatz der Fördermittel in Regionen, die sie besonders dringend benötigen.
Gefördert werden beispielsweise Betreibermodelle. Sie ermöglichen den Kommunen, Glasfaserstrecken zu bauen und an die Netzbetreiber zu verpachten. Des Weiteren können so genannte Wirtschaftlichkeitslücken eines privaten Netzbetreibers geschlossen werden.
Der Bund unterstützt Projekte mit bis zu 50 Prozent, in besonders wirtschaftsschwachen Gebieten sogar mit bis zu 70 Prozent der Kosten. Der Eigenanteil für ein Projekt liegt bei mindestens 10 Prozent, der maximale Zuschuss bei 15 Millionen Euro. Wichtig: Eine Ergänzung des Bundesförderprogramms durch Förderprogramme der Bundesländer und der EU ist grundsätzlich möglich.
NRW legt neue Förderrichtlinie auf
Eine Förderrichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesförderprogramms ist derzeit in Vorbereitung. Das führte Nils Malzahn von der Agentur BreitbandConsulting.NRW aus. Die Landesunterstützung wird laut Malzahn die Bundesförderung auf bis zu 90 Prozent aufstocken. Außerdem biete das Land den Kommunen in Haushaltssicherung an, den Mindestanteil von 10 Prozent für die
Bundesförderung zu übernehmen. Haushaltsschwache Kommunen können also die Förderung des Bundes beantragen, ohne eigenes Geld bereithalten zu müssen.
Des Weiteren wird eine Richtlinie zur Förderung der so genannten „Enabling- Maßnahmen“ (Einsatz von Breitbandkoordinatoren sowie Erstellung von NGA- Entwicklungskonzepten auf der Ebene der Kreis und kreisfreien Städte) vorbereitet.
Das Land Nordrhein-Westfalen verfolgt mit seinen Aktivitäten vorrangig Nahziele des NGA-Netzausbaus. Im Fokus stehen die Schließung von Versorgungslücken in der Fläche sowie die Anbindung aller Gewerbegebiete an Glasfasernetze. Kurzfristiges Ziel ist, eine flächendeckende Breitbandversorgung mit einem Downloadvolumen von 50 Mbit/s (bis 2018) zu ermöglichen, mittelfristig werden Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s flächendeckend angestrebt.
Ergänzt werden die neuen Förderrichtlinien durch die bekannten Förderprogramme für Gewerbegebiete sowie den Ländlichen Raum.
Bezirksregierung unterstützt regionale Akteure
Die neue Förderkulisse trifft auf deutlichen Bedarf. Das offenbarten die Sachstandsberichte der Workshopteilnehmer aus ganz Ostwestfalen-Lippe. Insbesondere die ländlich geprägten Kreise stellten hohen Handlungsdruck fest. Zwar sei die Grundversorgung mit geringeren Bandbreiten gesichert. Gleichwohl: Die Anbindung an große Bandbreiten hinke hinterher.
Die regionalen Akteure vereinbarten mit der Bezirksregierung, sich künftig regelmäßig zu treffen, um sich über Entwicklungen und Arbeitsfortschritt auf dem Laufenden zu halten und vor allem, um sich gegenseitig zu unterstützen.
Bild- und Textquelle: Bezirksregierung Detmold
