Land vergibt Gelder zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, nun hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten.
Wie die Landtagsabgeordneten der lippischen SPD Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn mitteilen, können aus dem Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ in den nächsten vier Jahren mehr als 33 Millionen Euro nach Lippe fließen.
„Projektpartner ist die NRW.Bank. Sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklären Maelzer und Berghahn.
„Detmold erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 5,6 Millionen Euro. Pro Jahr sind das 1.403.643 Euro. Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem kommunalen Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist“, sagt Familienpolitiker Dennis Maelzer.
„Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden die Kommunen. Eigentlich sind Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen Aufgaben der Städte und Gemeinden. Das Land hilft hier also den Sanierungsstau abzubauen“, erklärt Jürgen Berghahn, der sich freut, dass Lemgo mit insgesamt knapp 2,9 Millionen Euro und Blomberg mit knapp 1,2 Millionen Euro profitieren wird. Als Mitglied des Bauausschusses freut es Berghahn darüber hinaus, dass diese Investitionen der regionalen Wirtschaft/Handwerk neue Aufträge bringen werden und damit Arbeitsplätze sichern.
„Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes“, sagen Berghahn und Maelzer.
Bild- und Textquelle: Ute Schäfer MdL, Staatsministerin a.D., Jürgen Berghahn MdL, Dr. Dennis Maelzer MdL
