Gekürzte Landeszuweisungen

Maelzer (SPD) will wissen, warum Detmold benachteiligt wird

Detmold. In die Debatte um die Benachteiligung Detmolds durch das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) von CDU und FDP hat sich der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) mit kritischen Fragen an die Landesregierung eingeschaltet. In einer Kleinen Anfrage geht es dem Abgeordneten konkret darum, warum Detmold von der schwarz-gelben Landesregierung abgestraft wird.

Durch die Bemessungen des neuen Gemeindefinanzierungsgesetzes für 2019 komme es für Detmold zu erheblichen finanziellen Einbußen. Das sei im höchsten Maße ungerecht, wenn man die Detmolder Situation mit anderen Städten gegenüber stelle. „Daher will ich von der schwarz-gelben Landesregierung wissen, warum Detmolder Bürgerinnen und Bürger im Vergleich zu anderen Städten und Gemeinden so viel weniger wert sind“, sagt Dr. Dennis Maelzer. Offensichtlich sei die jetzige Landesregierung der Auffassung, Detmold habe unter der SPD-Verantwortung zu viele Zuweisungen erhalten.

Mit dem GFG werden im Jahr 2019 rund 12 Milliarden Euro an die nordrhein-westfälischen Kommunen verteilt. Dabei werden lokale Unterschiede zwischen der Steuerkraft und den jeweiligen Bedarfslagen ausgeglichen. „Im vergangenen Jahr hat Detmold im Rahmen des GFG eine Erhöhung der Zuweisungen von 3,5 Millionen Euro erhalten. Dieses Geld wurde allerdings noch unter den Bedingungen der SPD-geführten Vorgängerregierung verteilt“, so Maelzer.

Trotz deutlich gestiegener Verteilmasse des GfG erhält Detmold in vielen Bereichen jetzt weniger Zuweisungen. Der Familienpolitiker, der die Interessen der Detmolderinnen und Detmolder seit 2010 im Landtag vertritt, befürchtet, dass dies vor allem Auswirkungen auf Sozial und Bildungsbereich haben wird. „Das muss unbedingt verhindert werden, daher ist die Landesregierung am Zug, die bevorstehende Benachteiligung abzuwenden“, sagt der SPD-Abgeordnete. 

Bild- und Textquelle: Büro der lippischen Landtagsabgeordneten