Kerstin Vieregge MdB mit General Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr
Kerstin Vieregge im Austausch mit Generalsinspekteur Eberhard Zorn
Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Donnerstag das GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) verabschiedet. Dieses regelt nicht nur, dass die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung künftig wieder komplett paritätisch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragen werden. Auch die Verbesserung des Zugangs von Zeitsoldaten wurde damit in Gesetzesform gegossen. Aus diesem Grund befasste sich auch der Verteidigungsausschuss des Parlaments damit.
Insbesondere zu diesem Themenkomplex ist die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, zusammengekommen. Kerstin Vieregge ist Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und dort im Zuge der Ausschuss-Beratungen als Berichterstatterin für das GKV-VEG zuständig gewesen.
Kerstin Vieregge erklärte dazu: „Mit dem GKV-VEG ist es gelungen, den Zugang von Zeitsoldaten zur gesetzlichen Krankenversicherung zu verbessern. Darüber bin ich sehr glücklich, denn damit wird ein in der Truppe lang gehegter, und auch mir oft vorgetragener, Wunsch Wirklichkeit. General Zorn hatte in unserem Gespräch seine volle Unterstützung für diese Neuregelung zugesagt, so dass ich mit großer Rückendeckung in die Ausschuss-Beratungen gehen konnte.“
Ab dem 1. Januar 2019 wird für ehemalige Zeitsoldaten ein einheitlicher Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung ermöglicht. Die Soldaten erhalten ein Beitrittsrecht zur freiwilligen Versicherung. Außerdem erhalten sie nach Ende ihrer Dienstzeit einen Zuschuss zu den Krankenversicherungsbeiträgen, der anstelle der bisherigen Beihilfe geleistet wird.
General Zorn und Kerstin Vieregge tauschten sich weiterhin über die Zukunft des Truppenübungsplatzes Senne, Altersgrenzen für Soldaten und die anstehenden Beratungen zum neuen Artikelgesetz aus. Erfreut äußerte sich der Generalinspekteur über die Fortführung der Nutzung der Senne durch die Streitkräfte Großbritanniens. Zorn und Vieregge waren sich darüber einig, dass davon die Bundeswehr, aber auch die gesamte Region Ostwestfalen-Lippe, profitiere.
Abschließend erklärte die heimische Bundestagsabgeordnete: „Ich freue mich sehr, dass wir eine Verstetigung unserer Gespräche vereinbart haben. Gerne möchte ich mit General Zorn im Sinne der Soldatinnen und Soldaten sowie der zivilen Bediensteten der Bundeswehr arbeiten.“
Bild- und Textquelle: Büro Kerstin Vieregge MdB
