Landtagsabgeordneter Maelzer (SPD) hakt beim Land nach
Der neue Mobilfunkstandard 5G soll die Übertragung großer Datenmengen und so beispielsweise das autonome Fahren ermöglichen. Politisch wird deshalb eine flächendeckende 5G-Versorgung gefordert. Auf der anderen Seite formieren sich auch in Lippe Bürgerinitiativen, die vor möglichen Gesundheits- oder Umweltrisiken warnen und die Errichtung neuer Mobilfunkmasten kritisch begleiten. Dr. Dennis Maelzer, heimischer SPD-Landtagsabgeordneter hat sich deshalb mit einer Anfrage an die NRW-Landesregierung gewandt.
„Mehrere lippische Bürger sind mit diesem Thema an mich herangetreten. Es scheint noch ein erheblicher öffentlicher Klärungsbedarf rund um die 5G-Technologie zu bestehen“, sagt Maelzer. So sei heute noch nicht absehbar, wie viele zusätzliche Sendemasten benötigt würden.
Das zuständige Umweltministerium verweist auf das Bundesamt für Strahlenschutz (BFS), das Grenzwerte für die Strahlenhöhe festgelegt habe. Diese würden auch für die versteigerten 5G-Lizenzen gelten. Das Bundesamt sehe bei der künftigen Nutzung von 5G jedoch noch offene Fragen vor allem bei den anvisierten höheren Frequenzbändern. Die Forschung in diesem Bereich müsse noch intensiviert werden. Bei Bedarf werde sich das Umweltministerium NRW für weitere Regulierungen einsetzen, lautet die Zusage auf Maelzers Anfrage.
„Für unsere Industrie und Wirtschaft spielt das schnelle Internet eine wegweisende Rolle, wenn wir international wettbewerbsfähig bleiben wollen. Verbraucher erwarten schnelle und stabile Verbindungen. All das darf aber niemals auf Kosten der menschlichen Gesundheit gehen“, so Dennis Maelzer. Wenn das BfS noch Klärungsbedarf sehe, müsse auch das Land die Weiterentwicklungen im Bereich 5G genau beobachten. Um die Akzeptanz des Ausbaus zu erhöhen, müssten Forschungslücken rasch geschlossen werden. Hier könne das Land mit Forschungsförderung einen Beitrag leisten.
Bild- und Textquelle: Büro der lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn MdL Dr. Dennis Maelzer MdL Ellen Stock MdL
