SPD: der Landesverband ist wichtiger Teil der lippischen Identität
Keis Lippe. Die lippische SPD hat sich in den letzten Wochen intensiv mit der Zukunft des Landesverbandes beschäftigt. „Der Landesverband Lippe befindet sich in einer finanziellen Schieflage und kann ohne grundsätzliche Änderungen seine Aufgaben in der Zukunft nicht mehr erfüllen. Wir wollen dass er weiterhin der wichtigste Kulturträger in Lippe bleibt und die Landesbibliothek, das Landesmuseum, das Hermannsdenkmal, die Externsteine, das Weserrenaissancemuseum, das Landestheater und die vielen kleineren Kulturaktivitäten erhalten bleiben. Darum ist jetzt dringend eine Neuorganisation erforderlich“, erklärt die Kreisvorsitzende der SPD, Ellen Stock, in einer Pressemitteilung.
Dabei sei die finanzielle Notlage in den letzten Jahren schleichend eingetreten. Mehrfach hätten die Landesregierungen die „gelbe“ Karte gezeigt. Die Folgen vom Sturm „Friederieke“ und die gegenwärtige Borkenkäferplage seien nicht die alleinigen Ursachen für die schwierige Situation. Nach Überzeugung der lippischen SPD gibt es ein großes strukturelles Defizit, das nicht mit kleinen Korrekturen gelöst werden könne. Auch die Entscheidungen in der Verbandsversammlung und in der Spitze des Landesverbandes seien offensichtlich immer schwieriger geworden. Auch die Diskussion über eine zusätzliche Zertifizierung des Waldes sei nicht hilfreich gewesen.
Die SPD möchte dass der Landesverband neue zusätzliche Träger bekommt. Dabei könne an die lippische kommunale Familie, der Landschaftsverband Westfalen-Lippe oder auch das Land NRW gedacht werden. „Wir sind in dieser Frage zu allen sinnvollen Lösungen bereit. Von uns aus wäre auch eine Stiftung denkbar, die die Vermögensverwaltung leisten könnte. Wichtig ist uns nur, dass die Aufgaben aus den wichtigen Lippe-Gesetzen erfüllt werden können“, so Stock weiter.
Der Vorstand der lippischen SPD ist zu Gesprächen mit anderen Parteien über diese wichtige Frage bereit. Es müsse die Bereitschaft bei allen verantwortlichen Kräften erkennbar sein, auch zu kurzfristigen Veränderungen zu kommen. Daher könne es auch keine Verschiebung über die Kommunalwahl hinaus geben, weil zur Zeit das Vermögen jedes Jahr um mehrere Millionen Euros verzehrt werden. „Das“, so Stock abschließend, „ können und wollen wir nicht hinnehmen. Da es hier um das Vermögen aller Lipperinnen und Lipper geht!“
Textquelle: SPD Lippe
