Lippe. Das Budget für Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen wird im Jahr 2016 erneut deutlich erhöht. Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungsmaßnahmen bereitgestellt. Das sind nochmals etwa 15 Millionen Euro mehr als 2015. OWL erhält Zuschüsse in Höhe von 12 Millionen Euro. Damit können 20 verschiedene Maßnahmen realisiert werden. Auch für Landesstraßen in Lippe bedeutet das mehr Geld. Im Kreis profitieren gleich 4 Baumaßnahmen von dem Erhaltungsprogramm.
Die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Ute Schäfer und Jürgen Berghahn, zeigen sich erfreut, dass das Investitionsprogramm für Straßen in NRW, mit einer Rekordsumme finanziert wird. Die Kritik die Vertreter von CDU und FDP, aus dem Regionalrat Detmold, anbringen können sie nicht nachvollziehen. Sie geben dazu bekannt: „In Lippe können mit dem Geld 4 Maßnahmen realisiert werden. Die Gelder fließen nach Bad Salzuflen, Oerlinghausen, Leopoldshöhe und Lage. Insgesamt werden über 6,5 Kilometer Straße instandgesetzt, bzw. wird es eine Deckenerneuerung der Fahrbahn geben. Die Kosten belaufen sich in Lippe auf 1,8 Millionen Euro.“
Jürgen Berghahn, Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags, berichtet: „Mit einer Rekordsumme von 115,5 Millionen Euro setzt die Landesregierung ihre Politik für den Erhalt unserer Straßenverkehrsinfrastruktur konsequent fort. Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hat in den Jahren 2005 – 09 im Schnitt nur 58 Millionen Euro für den Straßenbau zur Verfügung gestellt. Dass diese Summe zu keiner Zeit auskömmlich war ist nicht zu leugnen. Seit der rot-grünen Regierungsübernahme 2010, arbeiten wir fortwährend daran, die Mangelfinanzierungen die es unter schwarz-gelb gegeben hat, auszugleichen. Die jetzige Regierung hat die Ausgaben bis heute mehr als verdoppelt. Mit den diesjährigen finanziellen Aufwendungen des Landes können 280 km unserer Straßen finanziert werden.“
Dass sich die CDU und FDP jetzt öffentlich die moralisch-politischen Backen aufblasen und die Millionenleistung einen „Tropfen auf den heißen Stein“ nennt, ärgert Berghahn. „CDU und FDP haben sich während ihrer Regierungszeit nicht mit Ruhm bekleckert, was das Thema Verkehrsinfrastruktur anbelangt, sonst hätten wir die Gelder in dem Bereich nicht so dermaßen aufstocken müssen. Seit 2012 investieren wir in NRW, jedes Jahr Rekordsummen, in unser Straßennetz“, sagt Jürgen Berghahn.
Ute Schäfer informiert über die Bauvorhaben im Kreis Lippe. „Die größte lippische Baumaßnahme wird es zwischen Leopoldshöhe und Lage geben. Nördlich der Ortsdurchfahrt Greste wird es auf über 2,6 Kilometern eine Deckenerneuerung geben. „Das Land stellt hierfür 500.000 Euro zur Verfügung“, so Schäfer.
Verkehrsexperte Berghahn sagt abschließend: „Wir stellen damit sicher, dass einer weiteren Verschlechterung unseres Landesstraßennetzes entgegengewirkt wird. Den Investitionsrückstau bezüglich unseres 12.800 Kilometer langen Landesstraßennetzes mit seinen zahlreichen Brücken werden wir mittelfristig auflösen. Der Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ bleibt daher auch in den kommenden Jahren zielführend für unsere Verkehrsinfrastrukturpolitik.“
Textquelle: Büro der lippischen Landtagsabgeordneten
