Kreis Lippe/Düsseldorf. Im angehenden Landtagswahlkampf ist zwischen den Parteien eine Auseinandersetzung um das Thema Studiengebühren entbrannt. Während die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sich im Landtag klar gegen die Widereinführung positionierten, setzte sich die FDP für neue Studiengebühren ein. Völlig unklar sei die Position der CDU, kritisiert der lippische SPD-Wissenschaftspolitiker Dr. Dennis Maelzer.
„Studierende und ihre Familien haben klare Aussagen verdient“, sagte Maelzer mit Blick auf die CDU, die einen Antrag gegen die Widereinführung der Studiengebühren in namentlicher Abstimmung abgelehnt hatte. Anlass dazu war ein Interview der Rheinischen Post mit Armin Laschet im Dezember. Dort sprach sich der nordrhein-westfälische CDU-Fraktionschef für neue Modelle zur Wiedereinführung von Studiengebühren aus.
Die Koalition aus SPD und den Grünen habe die Studiengebühren im Jahr 2011 gegen die Stimmen von CDU und FDP abgeschafft, erklärt Dennis Maelzer (SPD), der seit 2010 dem Landtag angehört. Die CDU habe in der laufenden Legislaturperiode mehrfach gefordert, die Zuschüsse für Hochschulen zu streichen, welche die weggefallenen Studiengebühren ersetzen sollen. „Wenn die CDU jetzt behauptet, doch keine neuen Gebühren einführen zu wollen, ist das unglaubwürdig. Das passt weder zu ihrer Politik der vergangenen Jahre, noch zu den Aussagen ihres Spitzenkandidaten aus den vergangenen Monaten“, kritisiert Maelzer.
Die SPD werde es den 770.000 Studierenden in NRW weiter ermöglichen, eine Hochschule zu besuchen, ohne Studiengebühren zu zahlen. Ziel sei außerdem die Abschaffung der Meistergebühren. „Ob Kita, Uni oder Meisterabschluss. Bildung ist der SPD gleich viel wert. Wir wollen, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist“, so Maelzer.
Bild- und Textquelle: Dr. Dennis Maelzer
