WerteUnion Lippe steht hinter Jens Gnisa – Kritiker wollen von Missständen ablenken

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Der Bielefelder Oberbürgermeister Pit Clausen hat eigenmächtig in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel angeboten, freiwillig zusätzliche unbegleitete minderjährige Asylbewerber aufzunehmen.

Die WerteUnion im Kreis Lippe steht in dieser Debatte sowohl hinter der vorgebrachten Kritik als auch ausdrücklich hinter der Person Jens Gnisa. „Wir erkennen es Jens Gnisa hoch an, dass er den Mut hat, öffentlich auf die Missstände hinzuweisen. Heutzutage traut sich dies leider kaum noch ein Amtsinhaber.“ so Michael Smolnik, der Vorsitzende der WerteUnion Lippe

In seinem offenen Brief hat Jens Gnisa in seiner Eigenschaft als Direktor des Bielefelder Amtsgerichts das in befremdlicher Weise eigenmächtige Handeln des Oberbürgermeisters kritisiert. Dabei weist er auf die exorbitante Arbeitsbelastung in seinem Geschäftsbereich, insbesondere in der Familienabteilung, hin. Durch eine freiwillige weitere Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern droht sich diese weiter zu verschärfen.

Jens Gnisa muss es wissen – er leitet das Amtsgericht und hat auch in der jüngeren Vergangenheit in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des deutschen Richterbundes des Öfteren auf die erschreckende Überlastung der deutschen Justiz und die damit verbundenen gravierenden und überaus ernsten Folgen für unseren Staat und unsere Gesellschaft hingewiesen.

Die Kritik von Oberbürgermeister Pit Clausen an der Stellungnahme von Jens Gnisa ist für die WerteUnion nicht nachvollziehbar. Die gravierenden Problemen in der deutschen Justiz sind nicht zuletzt durch eine verfehlte Flüchtlingspolitik und nahezu unbegrenzte Aufnahmebereitschaft hervorgerufenen wurden.

Die WerteUnion fragt sich, mit welchem Mandat der Oberbürgermeister eigentlich sein öffentlichkeitswirksames Angebot im Namen der Stadt Bielefeld vorgetragen hat. Warum hat er für eine solch weitgehende Entscheidung den Bielefelder Stadtrat als höchstes städtisches Entscheidungsgremium übergangen?

In der Sache teilt die WerteUnion Lippe auch die Auffassung von Jens Gnisa, wonach eine weitere freiwillige und entsprechend signalisierte Aufnahme von Asylsuchenden den Immigrationsdruck noch weiter erhöhen würde. Die falschen Signale, die seit 2015 durch die Bundesregierung und auch aktuell durch verschiedene deutsche Städte in die Welt gesendet werden, dürften in nicht unbedeutender Weise bereits dazu beigetragen haben.

Oberbürgermeister Pit Clausen sollte sich ernsthaft Gedanken darüber machen, ob er die Hoffnungen, die er mit seiner Aktion bei vielen weiteren Menschen auslöst, auch erfüllen kann. Wenn er das nicht kann, dann könnte sich ein solches Handeln, welches gerade mit Humanität begründet wird, im Ergebnis als verantwortungslos herausstellen.

Die Überreaktion des Bielefelder Grünen-Politikers Klaus Rees, der gar eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Jens Gnisa angestrengt hat, steht indessen in ihrer Fragwürdigkeit für sich.

Textquelle: WerteUnion Kreis Lippe