Fahrt zum Landtag
Detmold. Auf Einladung des lippischen Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) besuchten der VdK Ortsverband Lippe-Süd und weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger den Landtag in Düsseldorf.
Die Besucher erhielten einen Einblick in die Arbeit des Landtages und konnten anschließend mit „ihrem Landtagsabgeordneten“ diskutieren. Während der Diskussionsrunde hatten die Besucher die Möglichkeit dem familienpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Fragen zu stellen. Während der regen Debatte diskutierten die Besucher über Kita-Gebühren, Tagesmütter, Pflege und die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen.
Die SPD-Landtagsfraktion hat zu diesem Thema einen Gesetzentwurf eingebracht. „Wir wollen die Straßenausbaugebühren abschaffen, weil sie Existenzen bedrohen können.“ CDU und FDP hätten als Reaktion einen Antrag vorgelegt, wonach die Kommunen selbst über die Höhe von Straßenausbaugebühren für Hauseigentümer bestimmen sollen: „Das wird dazu führen, dass reiche Städte ihre Wohnstraßen ausbauen und sanieren. Finanzschwache Städte werden entweder nicht sanieren oder aber ihre Bürgerinnen und Bürger zur Kasse bitten müssen“, erklärte Maelzer. Die SPD wollen jedoch keine „Zwei-Klassen-Gesellschaft“ bei den Kommunen. Darum müsse hier das Land mehr Verantwortung übernehmen. Im Anschluss an das Gespräch besuchten viele die Altstadt von Düsseldorf, ehe es am Abend wieder in die lippische Heimat ging.
Bild- und Textquelle: Dr. Dennis Maelzer MdL
