Städte und Gemeinden sollen Langzeitarbeitslose mit gesellschaftlich notwendigen Aufgaben betrauen
Die Bundesregierung hat ein Programm für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen im Bundestag als Gesetz eingebracht. Der Bundestag hat zwischenzeitlich das vom Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eingebrachte Gesetz verabschiedet. Heil appellierte an die Wirtschaft, Kommunen und andere Arbeitgeber, den Arbeitslosen eine Chance zu geben. Im Rahmen dieses Programm sollen in den nächsten Jahren bundesweit bis zu 150.000 neue Stellen für bisher nicht vermittelbare Langzeitarbeitslose entstehen. Im Kreis Lippe könnten nach Berechnungen des Jobcenters aus diesem Programm bis zu 1000 Stellen eingerichtet werden. Diese Stellen sollen in Wirtschaft, Verwaltung und im gemeinnützigen Bereich entstehen und sind auf 5 Jahre befristet. Bis zu 100 Prozent Bundeszuschüsse werden gezahlt
Da die Einsatzgebiete weder gemeinnützig noch zusätzlich sein müssen, ergeben sich deutlich mehr Einsatzfelder als bei ABM oder „Ein-Euro-Jobs“. Der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn begrüßt dieses Gesetz einhellig. „Vor allem die Tatsache, dass die zukünftigen Beschäftigten volles Tarifentgelt bekommen ist wichtig für die Akzeptanz und ein deutliches Zeichen“, so Berghahn wörtlich.
Er sieht jetzt den Kreis, die Städte und Gemeinden, sowie die kommunalen Gesellschaften gefordert
„Ich gehe davon aus, dass jetzt die Verwaltungen zeitna prüfen, wie das neue Beschäftigungsprogramm der Bundesregierung („MitArbeit“) in Abstimmung mit dem Kreis Lippe, dem Jobcenter, dem Netzwerk Lippe und den sozialen Trägern entwickelt und umgesetzt werden kann. Ziel sollte sein bis zu 1000 Arbeitsstellen im Kreisgebiet zu schaffen“, so
Berghahn weiter.
Die Stellen sollten in Unternehmen, im kommunalen und gemeinnützigen Bereich entstehen. Dabei könnten die Kommunen als Arbeitgeber auftreten und/oder die Einrichtung entsprechender Stellen in sozialen Unternehmen/Einrichtungen und bei Beschäftigungsträgern (z. B. AGA gGmbH oder EUWATEC gGmbH) durch geeignete Maßnahmen/Aufträge unterstützen.
Die Stellen könnten der Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt dienen und könnten u. a. im Umweltbereich, in sozialen Einrichtungen, in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen, in der Stadtteilarbeit, im Tourismus und im Bereich der Kultur eingesetzt werden. Neben der Entwicklung neuer Einsatzfelder sollten auch bestehende Strukturen erweitert und weiterentwickelt werden. Möglich sind auch Tätigkeiten zur Entlastung ehrenamtlicher Tätigkeiten.
Bild- und Textquelle: SPD Lippe
