Bildquelle: CDU-Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe
Birgit Ernst stellt sich am kommenden Sonntag als CDU-Kandidatin zum Europäischen Parlament zur Wahl, um die Menschen in OWL in Europa zu vertreten. Wir hatten kurz vor der Europawahl die Möglichkeit im Rahmen eines Interviews einige Fragen an Frau Ernst zu richten.
Was bedeutet Europa für Sie?
Europa ist das größte Friedensprojekt der Welt. Man muss allerdings ein wenig in die Geschichte schauen, um zu sehen, wo wir eigentlich herkommen. Jahrtausende tobte in Zentraleuropa ein erbitterter Kampf um die Vorherrschaft einzelner Nationen. Dann die Urkatastrophen der Neuzeit mit zwei schrecklichen Weltkriegen und Millionen Toter. Für die Generationen, die nach 1989 geboren sind, scheint das alles weit weg zu sein und dennoch ist unser friedvolles Zusammenleben mehr denn je gefährdet.
Welche Bedeutung hat in diesem Zusammenhang das Europäische Parlament?
Das Europäische Parlament ist hierbei die demokratisch gewählte Ausgestaltung des Friedensprojekts Europa. Hier wird stet ein Konsens über die einzelnen Staatsgrenzen zwischen den gewählten Mitgliedern des Parlaments hinweg gefunden und ein reger Austausch geführt. Durch diese Diskussionen sind große Differenzen, zwischen Ost und West, zwischen Nord und Süd überwunden worden und hat zur Akzeptanz der allgemeingültigen Entscheidungen eines geeinten Europas stark beigetragen.
Wie stehen Sie zum Thema Flüchtlingspolitik?
Die Migrationsfrage ist das Megathema der letzten dreieinhalb Jahre. Dort müssen wir schneller zu nachhaltigen Lösungen kommen als bisher geschehen. Es darf nicht noch einmal zur kurzzeitigen Überforderung unserer Systeme kommen. Auf der europäischen Ebene muss es zu festen Zusagen über die Verteilung und Standards der Unterbringung von Flüchtlingen kommen.
Wenn dies geschaffen ist, müssen auch die Außengrenzen besser geschützt und verteidigt werden. Denn ein offener Binnenmarkt in der EU, von dem alle Bürgerinnen und Bürger profitieren, funktioniert nur, wenn wir auf unser „Haus Europa“ besser aufpassen. Dazu zählen dann auch starke Außengrenzen, um die Sicherheit der Menschen im Inneren zu gewährleisten.
Deutschland hinkt beim schnellen Internet im Vergleich zu anderen Industrieländern hinterher. Insbesondere in ländlichen Gebieten wie dem Kreis Lippe ist die Internetverbindung in vielen Fällen miserabel. Möchten Sie sich auch dafür einsetzen?
Ich lebe selbst im ländlichen Raum und kann ein Lied davon singen, durch ein Funkloch plötzlich keinen Gesprächspartner auf der anderen Seite mehr zu haben. Daher ist mir der Ausbau der Digitalen Infrastruktur durch die Kohäsionspolitik der EU in Deutschland und Europa ein großes Anliegen. Ich möchte mich dafür stark machen, dass die Strukturfonds der EU weiterhin umfassend Gelder zur Förderung des ländlichen Raums, von kleinen Städten und Gemeinden da ankommen wo sie gebraucht werden! So liegt es im Interesse aller, diese Förderung weiter auszubauen und Programme wie Digital Europe zur Förderung des E-Gouvernements oder diverse regionale Förderprogramme im ländlichen Breitbandausbau weiter zu stärken. Durch diese werden die Lebensverhältnisse auf Stadt und Land angeglichen und unsere Gesellschaft und Wirtschaft umfassend für die Zukunft gerüstet.
Deutschland wird, wie in vielen Medien beschrieben, von einem Ärztemangel bedroht. Die Zahl der ausländischen Ärzte nimmt weiter zu und wie wir persönlich feststellen konnten, ist die Kommunikation in vielen Fällen problematisch. Wie stehen Sie zu diesem Thema und was könnte man Ihrer Auffassung nach dagegen tun?
Der Ärztemangel ist eine große Herausforderung für die Politik. So halte ich es für angebracht zum einen mehr Plätze an unseren medizinischen Fakultäten der Hochschulen auszuweisen und hierfür umfangreiche Mittel zur Verfügung zu stellen. Auf europäischer Ebene wird hier bereits innerhalb der Kohäsionspolitik im Ziel ‚sozialeres Europa‘ in den andauernden Verhandlungen des Mehrjährigen Finanzrahmen für 2021-2027 die Notwendigkeit erkannt und darauf eingegangen. Die hier zur Disposition gestellten Mittel sind eine gute Grundlage den Start junger Ärztinnen und Ärzte im ländlichen Raum zu fördern und ihnen ein attraktives Berufsumfeld zu schaffen. Bezüglich des Zuzugs ausländischer Ärzte begrüße ich diese Entwicklung. Hierbei möchte ich die Sprachdefizite durch das Erasmus +-Programm bzw. Förderprogramme und dessen Austauschmöglichkeiten von Studenten und ausgebildeten Medizinern weiter fördern und so die flächendeckende Versorgung mit Ärzten vorantreiben.
Insbesondere im ländlichen Raum sind gerade ältere Menschen, die selbst nicht mehr Auto fahren können, auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Aus Gründen wie diesen, ist es besonders wichtig den öffentlichen Nahverkehr weiter auszubauen und zu verbessern. Wie stehen Sie zu dieser Thematik?
Die Mobilität ist ein Grundbedürfnis und muss als solches behandelt werden, gerade weil dieser Bereich in der Regel nicht unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten aufrechtzuerhalten ist. Dennoch muss die Gewähr für einen flächendeckenden öffentlichen Nahverkehr übernommen werden. So können hier neue Konzepte wie barrierefreie Ruf-Taxen eingerichtet werden, die mit einfacher technischer Unterstützung und durch eine leichte Handhabung des Systems bereitgestellt werden. Dieser flexible Ansatz ist für mich sehr sinnvoll und hilfreich den Bürger mobil zu halten. Für die Etablierung solcher Projekte sind die regionalen Strukturfonds der EU sehr hilfreich für die einzelnen Kommunen Fördergelder zu erhalten für deren Ausweitung ich mich mit Freude einsetzen werde.
