Maelzer (SPD) berichtet über Reformen zum Dienstrecht
Kreis Lippe. Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben Reformen zum Dienstrecht beschlossen. Der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer erklärt, dass von der Reform stark die Beamtinnen und Beamten im Justizbereich profitieren. Dies sei gut für Lippe als Standort einer Justizvollzugsanstalt (JVA) und mehrerer Gerichte.
„Wir beenden eine jahrelange Ungleichbehandlung. Die Beamtinnen und Beamten in den Justizvollzugseinrichtungen unseres Landes erhalten künftig Gefahrenzulagen in gleicher Höhe wie bei Polizei und Feuerwehr.“
Maelzer, der auch Vorsitzender des Beirates der JVA Detmold ist, freut sich, dass daraus die sogenannte „Gitterzulage“ auf 130 Euro im Monat erhöht wird. „In Summe bedeutet dies bei 25 Jahren im Dienst rund 7.500 Euro mehr. Künftig gelten überall die gleichen Regeln für die Gefahrenzulagen“, so der Landtagsabgeordnete.
Als eine weitere Maßnahme hätten sich die Koalitionsfraktionen darauf verständigt, das Kleidergeld für Justizbeschäftigte auf 35 Euro pro Monat anzuheben. Für Maelzer ein längst überfälliger und richtiger Schritt. „Die Kolleginnen und Kollegen im Strafvollzug oder als Wachtmeister bei Gericht kaufen sich ihre Uniformen selbst. Eine Anhebung der Pauschale an die Preisentwicklung war bereits seit langem überfällig“, erläutert Maelzer die Maßnahme.
Bild- und Textquelle: Dr. Dennis Maelzer MdL
