Zu passiv bei Mobilitätsprojekten

CDU-Landratskandidat Jens Gnisa will die Bahn als Rückgrat des ÖPNV stärken

CDU fordert Strategiepapier für vbe

Kreis Lippe. Der lippische Kreistag hat die zukunftsfähige Gestaltung der Mobilität zum strategischen Ziel erklärt. CDU-Landratskandidat Jens Gnisa will dabei die Bahn als Rückgrat des ÖPNV deutlich stärken und unterstützt die von der CDU-Kreistagsfraktion beantragte Machbarkeitsstudie zur Begatalbahn.

Eigentümer des dazugehörigen Schienennetzes sind die vbe (Verkehrsbetriebe Extertal GmbH), an denen die Kreise Lippe und Schaumburg sowie die Stadt Rinteln beteiligt sind. „Leider sind die Gleise in keinem guten Zustand. Hier ist lange Zeit nicht investiert worden“, bemängelt Gnisa. Sollte es tatsächlich einen alten Beschluss gegen jedwede Investition ins Gleisnetz geben, so sei dieser aufzuheben. Insbesondere zwei Weichen müssten instand gesetzt werden, ansonsten könne bald nicht einmal mehr die Landeseisenbahn Lippe mit der ehrenamtlich betriebenen Museumsbahn weiter fahren.

„Angesichts der strategischen Bedeutung der Mobilitätsfragen in Lippe ist eine deutlich stärkere zentrale Koordination aller Aktivitäten rund um das Thema erforderlich“, will Gnisa eine ganzheitliche Sicht auf die Mobilität der Lipper. Als potenzielle Partner dafür kämen sowohl die vbe wie auch die KVG (Kommunale Verkehrsgesellschaft Lippe mbH) in Frage. „Voraussetzung sind strukturelle Anpassungen und ein überarbeitetes und konkretisiertes Aufgabenspektrum beider Gesellschaften“, sieht er die lippische Verwaltungsspitze gefordert. Die KVG engagiere sich stark in Sachen Mobilität und treibe wichtige Projekte inklusive Fördermittel-Akquisition voran. Die vbe habe im Rahmen der von der Politik angestoßenen Mobilitätskonzepte eine eher passive Rolle eingenommen. „Die vbe tut bislang zu wenig, um sich als zentraler Mobilitätsanbieter für den Kreis Lippe zu positionieren“, so Gnisa. Mit der vbe-Angebotspalette als Dienstleister im öffentlichen Personennahverkehr wie auch als Eisenbahnverkehrsunternehmen sieht er durchaus mehr Möglichkeiten.

Derzeit jedoch würden innovative Projekte auf der hauseigenen Strecke wie die mit dem Deutschen Mobilitätspreis ausgezeichneten MonoCabs oder Ideen wie die wirtschaftlich zu prüfende Reaktivierung der Begatalbahn zwischen Lemgo und Barntrup eher kritisch begleitet, denn aktiv vorangetrieben. „Im Sinne der mobilen Zukunft Lippes dürfen kreative Ansätze nicht schon im Keim erstickt werden“, mahnt Gnisa.

Mit seiner Fraktion hält der CDU-Landratskandidat die Vorlage eines Strategiepapiers über die weitere Ausrichtung der vbe sowie eines Businessplans für dringend erforderlich. „Dies ist insbesondere wichtig im Zusammenhang mit den Erlösen aus dem Verkauf der Westfalen-Bahn. Sinnvollerweise sollten diese in zukunftsorientierte Projekte rund um die Themen Mobilität und Schienenverkehr investiert werden“, will Gnisa vorhandene Finanzmittel nicht verschwenden. Dies allerdings setze ein entsprechendes Engagement der vbe für solche Projekte voraus, das bisher nicht erkennbar sei. Grundlegend abzulehnen ist es aus CDU-Sicht, dass aus der Rücklage der Erlöse aus dem Westfalenbahn-Verkauf Gelder entnommen werden, die über die zur Verlustdeckung benötigten Beträge hinausgehen.

Bild- und Textquelle: CDU-Kreistagsfraktion Lippe